Vermögensschutz - asset protection

Schutz des Vermögens vor dem Zugriff von Gläubigern, Ex-Gatten, Pflichtteilsberechtigten oder dem Finanzamt

Vermögen wird nicht nur durch Inflation oder Steuern in seinem Bestand bedroht. Unternehmerische Tätigkeit, Finanzierungen, Scheidungen, Erbfälle etc. bergen die Gefahr eines Haftungszugriffs von Gläubigern wie z.B. Banken, dem Finanzamt Ex-Gatten oder Pflichtteilsberechtigten. Damit im Ernstfall Betriebsvermögen und insbesondere das davon getrennte Privatvermögen einer solchen Haftung entzogen ist, sind rechtzeitig entsprechende Vorsorgemaßnahmen zu treffen. Diese Gestaltungen zum Vermögensschutz werden angloamerikanisch auch als „asset protection“ bezeichnet. Vermögensschutz ist kein eigenes Rechtsgebiet sondern eine interdisziplinäre Gestaltung die das Zusammenwirken spezialisierter Rechtsanwälte, Fachanwälte und Steuerberater erfordert.  

Unsere Leistungen im Bereich Asset Protection / Vermögensschutz  

Unsere Maßnahmen zum Schutz Ihres Vermögens können jedoch nur im Vorfeld eines möglichen Haftungsfalls zum Ziel führen. Ist der Haftungsfall bereits eingetreten, sind z.B. erst dann erfolgende Vermögensverschiebungen in der Regel anfechtbar bzw. sogar nichtig. Außerdem wird das Beiseiteschaffen oder Verschleiern von Vermögenswerten in diesen Fällen schon strafrechtlich relevant. Seriöser Vermögensschutz erfolgt daher stets nur prophylaktisch im Vorfeld einer möglichen Haftung.

Hieraus ergeben sich die drei goldenen Regeln der asset protection:

  1. Rechtzeitig handeln
  2. Rechtzeitig handeln
  3. Rechtzeitig handeln  

Rechtlich zulässige Gestaltungen zum Vermögensschutz  

  • Haftungsausschluss, Haftungsreduzierung: Der effektivste Vermögensschutz setzt bereits bei der Entstehung möglicher Haftungsansprüche an. So können durch vertragliche Gestaltung (z.B. AGB) Haftungen aus unternehmerischer Tätigkeit reduziert werden. Persönliche Haftung kann sowohl durch passende Gesellschaftsformen (GmbH bzw. GmbH & Co. KG) als auch durch entsprechende Regelungen im Gesellschaftsvertrag sowie durch Geschäftsführerverträge reduziert oder ausgeschlossen werden.
  • Steuerliche Gestaltung: Gegen die Inanspruchnahme der Finanzbehörden hilft eine konsequente steuerliche Optimierung im betrieblichen sowie privaten Bereich durch entsprechende Gestaltung.  
  • Vermögensübertragungen, insbesondere Schenkungen zugunsten von Familienangehörigen: Überträgt man rechtzeitig vor dem Eintritt eines Haftungsfalls Vermögen auf den Ehegatten oder Abkömmlinge (Kinder, Enkel), kann man hierdurch den Zugriff eigener Gläubiger ausschließen oder erschweren. Besonderer Beachtung bei der Gestaltung gilt den Anfechtungstatbeständen, der möglichen Pfändbarkeit etwaiger Rückforderungsansprüche des Schenkers sowie strafrechtlicher Verbote.
  • Ausnutzung nicht pfändbarer Vermögenswerte: Bestimmte Vermögenswerte, wie z.B. Wohnrechte können bei entsprechender Gestaltung nicht gepfändet werden. Die Umwandlung oder Neuschaffung solcher Werte kann daher eine effiziente asset protection sein.  
  • Familienrechtliche Gestaltungen: Das Familienrecht hält spezielle Instrumente des Vermögensschutzes bereit. So kann z.B. Vermögen von einem Ehegatten auf den anderen (steuergünstig) durch Güterstandswechsel (Güterstandsschaukel Zugewinngemeinschaft-Gütertrennung) verschoben werden oder die pfändungserleichternde Eigentumsvermutung unter Ehegatten durch ein rechtzeitiges Vermögensverzeichnis widerlegt werden. Weiterer wichtiger Bestandteil der asset protection ist der Ehevertrag, der im Fall der Scheidung Zugewinnausgleichsansprüche und Unterhaltsforderungen beherrschbar macht.  
  • Erbrechtliche Gestaltungen: Gerade wenn Betriebsvermögen im Nachlass steckt, können Pflichtteilsansprüche die Existenz des Unternehmens gefährden und einen Erbstreit verursachen. Hier hilft nur eine nachhaltige Strategie zur Unternehmensnachfolge. Für überschuldete oder bedürftige Erben oder zum kompletten „Ausschalten“ eines Geschiedenen im Erbfall gibt es die erbrechtlichen Instrumente der Vor- und Nacherbschaft sowie der Testamentsvollstreckung.  
  • Familiengesellschaft: Insbesondere Privatvermögen kann zur Vermögensverwaltung gut in einer Familiengesellschaft gebündelt werden. Gesellschaftsrechtlich können dann schon im Gesellschaftsvertrag Vorkehrungen getroffen werden, um den Zugriff von Gläubigern, dem Finanzamt oder z.B. Schwiegerkindern auf das Vermögen zu erschweren. So können etwa Gesellschafter, wenn gegen sie vollstreckt wird oder sie insolvent werden, gegen eine geringe Abfindung aus der Gesellschaft gedrängt werden, um das Vermögen den übrigen Gesellschaftern (Familienmitgliedern) zu erhalten.  
  • Familienstiftung: Bringt man Vermögen rechtzeitig in einen selbständigen Rechtsträger wie eine Familienstiftung ein – deren Zweck es ist, den Stifter und seine Familie zu versorgen – kann dieses Vermögen bei richtiger Gestaltung weder von Gläubigern des Stifters noch solchen der begünstigten Angehörigen gepfändet werden.  
  • Haftpflichtversicherungen: private Haftpflichtversicherungen, Berufshaftpflichtversicherungen (z.B. für Rechtsanwälte, Steuerberater) und spezielle D&O-Versicherungen für Vorstände, Aufsichtsräte und Geschäftsführer sind grundsätzlich wirksame und empfehlenswerte Instrumente des Vermögensschutzes. Da Versicherungen jedoch im Haftungsfall unter Umständen Regress beim Versicherten nehmen können, müssen weitere Maßnahmen der asset protection ergriffen werden.  
  • Pfändungssichere Altersvorsorgeprodukte: Auch Selbständige haben seit einigen Jahren die Möglichkeit eine private Altersvorsorge dem Zugriff von Gläubigern zu entziehen. Dies gilt für solche Produkte, die frühestens ab Vollendung des 60. Lebensjahres oder ab Berufsunfähigkeit lebenslang als Rente gezahlt werden. Der Versicherte darf keine Möglichkeit zur vorzeitigen Liquidierung haben und bezugsberechtigt für den Todesfall dürfen nur Hinterbliebene benannt werden.  
  • Pfändungsschutzkonto: Droht im Haftungsfall die Kontopfändung durch einen Gläubiger, können gegebenenfalls essentielle Verpflichtungen nicht mehr erfüllt werden. Hier hilft das Pfändungsschutzkonto (P-Konto). Gewährt Pfändungsschutz in Höhe von derzeit mindestens ca. EUR 1.000 im Monat ohne dass der Schuldner die Freigabe für einzelne Überweisungen beantragen muss.  

Schwierigkeiten bei der asset protection

  • Anfechtungsgesetz und Insolvenzanfechtung: Über jeder Vermögensverschiebung hängt grundsätzlich das Damoklesschwert der Anfechtung. Die Anfechtungsrechte des Anfechtungsgesetzes und der Insolvenzordnung schützen Gläubiger vor bestimmten Vermögensübertragungen eines Schuldners. Anfechtbar sind Rechtshandlungen, wie z.B. Schenkungen, Verkäufe, Eheverträge etc., wenn Gläubiger hierdurch objektiv benachteiligt werden in folgenden Fällen: 1. Wenn der Schuldner sie in den letzten 10 Jahren vor der Anfechtung mit dem Vorsatz vorgenommen hat, Gläubiger zu benachteiligen (Vorsatzanfechtung) 2. Wenn der Schuldner in den letzten 4 Jahren vor der Anfechtung Vermögen verschenkt (Schenkungsanfechtung)  .
  • Strafbarkeit von Maßnahmen des Vermögensschutzes: Versuchte Vermögensschutzmaßnahmen und Verschleierungen sind oft auch strafrechtlich relevant. Wer bei einem konkreten Haftungsfall noch schnell Vermögen zur Seite schaffen oder verschleiern will, wird sich daher nicht selten vor einem Strafgericht wegen Untreue, Betrug, strafbarem Bankrott etc. verantworten müssen. Das selbe Risiko wie der unbesonnen handelnde Schuldner trägt dann grundsätzlich auch die Personen, auf die das Vermögen verschoben wird. Sogar die an einer solchen Vermögensverschiebung beteiligten Berater können sich strafbar machen. 

Unser Team für den Schutz Ihres Vermögens

Für Ihre individuelle Strategie zum Vermögensschutz steht Ihnen unser erfahrenes Team spezialisierter Rechtsanwälte, Fachanwälte und Steuerberater in Hamburg und Berlin zur Verfügung. Verantwortliche Ressortleiter sind:

  • Gesellschaftsrecht: Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Dr. Ronny Jänig, LL.M.
  • Erbrecht, Vorsorgeverfügungen: Rechtsanwältin Kristin Winkler, LL.M., Fachanwältin für Erbrecht und Fachanwältin für Steuerrech und Rechtsanwalt Bernfried Rose
  • Steuerrecht, Steuergestaltung: Rechtsanwalt und Steuerberater Matthias Grimme
  • Familienrecht: Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger      
Print