Marken, Patente, Urherberrechte und sonstiges geistiges Eigentum in Polen

 

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Wichtiger aktueller Hinweis: Derzeit ist in unserer Kanzlei kein Rechtsanwalt mit Kenntnissen im polnischen Recht bzw. der polnischen Sprache tätig, so dass wir keine Mandatsanfragen mit entsprechendem Bezug bearbeiten können. Sobald das deutsch-polnische Dezernat personell neu besetzt ist, finden Sie hier einen Hinweis.

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Der Schutz des geistigen Eigentums bildet auch in Polen den Kern des gewerblichen Rechtsschutzes. Das Gesetz über gewerbliches Eigentum betrifft insbesondere Markenzeichen, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Erfindungen. Daneben steht das polnische Urhebergesetz, das u.a. Fotos, Musik- und Filmwerke schützt.


Unsere Dienstleistungen im Bereich Markenrecht, Patentrecht und Urheberrecht in Polen:

  • Anmeldung von Markenzeichen, Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmuster bei den polnischen Patentämtern
  • Prüfung bestehender Eintragungen zum Schutz geistigen Eigentums
  • Recherche und Prüfung von Schutzrechtsverletzungen in Polen
  • Vertragliche Gestaltung für die Nutzung von Markenrechten und Urheberrechten
  • Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung bzw. Abwehr von marken- und urheberrechtlichen Ansprüchen

Übersicht über das polnische Markenrecht und Patentrecht

Die polnischen Vorschriften über den Schutz des geistigen Eigentums ist international geprägt. So ist Polen z.B. Vertragsstaat des Europäischen Patentübereinkommens oder auch des Madrider Markenschutzabkommens.

Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster bedürfen für ihren Schutz der Eintragung beim Patentamt. Der Schutz gilt ab Anmeldung für einen Zeitraum von 10 bis 25 Jahre (je nach Art des Rechts). Eine Verlängerung ist grundsätzlich möglich.

Als Marke eingetragen werden können insbesondere Wörder und Bilder, aber auch Farbkombinationen oder Formen. Bei der Klassifizierung gelten die internationalen Regeln für Waren und Dienstleistungen mit der Einteilung in 45 Klassen.

Für die Eintragung von Rechten in Polen fallen Gebühren an. Wollen Ausländer ihr geistiges Eigentum durch Eintragung in Polen schützen, müssen sie einen polnischen Vertreter bestellen. Dabei ist zu beachten, dass eingetragene Gemeinschaftsmarken und auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster EU-weiten Schutz gewähren.

Informationen zum deutschen Markenrecht finden Sie hier: Markenrecht

Das Urhberrecht in Polen

Auch das polnische Urheberrecht steht vor den Herausforderungen des digitalen Zeitalters. Seit der politischen Öffnung des Landes hat es bereits mehrere Reformen im Urheberrecht gegeben - auch im Rahmen der Harmonisierung nach dem EU-Beitritt Polens. Aufsehen in Europa verursachte 2012 die Meldung, dass die polnische Regierung nach Protesten die Ratifizierung des internationalen Urheberrechtsabkommens ausgesetzt hat.

Zentraler Begriff ist auch im polnischen Urheberrecht das Werk, das legal als nach außen hin erkennbarer Ausdruck individuellen Schaffens unabhängig von der Gestalt, dem Wert, dem Verwendungszweck oder der Ausdrucksweise.

Informationen zum deutschen Urheberrecht finden Sie hier: Urheberrecht