Die Kompetenzen in der Rechtsberatung der Anwaltskanzlei ROSE & PARTNER LLP in Hamburg umfasst die Rechtsgebiete Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Erbrecht und Nachfolge, Handelsrecht, Markenrecht, Vertriebsrecht, Urheberrecht, Unternehmensnachfolge, Internationales Recht, Kartellrecht Steuerrecht sowie die Steuerberatung.

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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht reguliert den Wirtschaftsverkehr und schützt Mitbewerber, Verbraucher und die Allgemeinheit:

Wir beraten und vertreten Unternehmen und Freiberufler in allen Fragen des Wettbewerbsrechts, insbesondere bei folgenden Themen:

  • Beratung von Werbekampagnen (Werberecht)
  • Abwehr bzw. Durchsetzung von Unterlassungsanspürchen und Schadensersatzansprüchen
  • Abwehr bzw. Durchsetzung von Abmahnungen
  • Überprüfung von Internet-Auftritten auf Wettbewerbsverstöße


Wettbewerbsrecht ist dabei der umfassende Oberbegriff für das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (klassisches Wettbewerbsrecht im engeren Sinne) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb (auch Lauterkeitsrecht genannt) hat die Aufgabe, den Wettbewerb im Interesse der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer von Verfälschungen freizuhalten. Dazu stellt es Marktverhaltensregelungen gewissermaßen als „Spielregeln des Wettbewerbs“ auf. Verhaltensweisen, die den Wettbewerb verfälschen, werden im Gesetz als „unlauter“ bezeichnet.

Die Unlauterkeit kann sich sowohl im Verhalten gegenüber den Mitbewerbern (Horizontalverhältnis) als auch im Verhalten gegenüber den potenziellen Marktpartnern (Vertikalverhältnis) äußern. Häufig sind, wie z. B. bei der irreführenden Werbung, beide betroffen. Maßstab zur Bewertung im Horizontalverhältnis ist, ob Mitbewerber in ihrer wettbewerblichen Entfaltungsfreiheit unangemessen beeinträchtigt werden und daher ihre Leistungen nicht ungehindert auf den Markt anbieten können. Maßstab zur Bewertung im Vertikalverhältnis ist, ob die potenziellen Marktpartner, insbesondere die Verbraucher, in der Freiheit ihrer Entscheidung unangemessen beeinträchtigt werden.

Zum Recht der Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) bestehen vielfältige Berührungspunkte, insbesondere bei der Behinderung von Mitbewerbern. Das gemeinsame Schutzgut beider Rechtsbereiche ist, wenn auch unter verschiedenen Aspekten, der Wettbewerb. Freiheit und Lauterkeit des Wettbewerbs stellen in einer marktwirtschaftlichen Ordnung keine Gegensätze dar, sondern ergänzen sich vielmehr. Gleichwohl ist die Zielsetzung des Kartellrechts eine andere. Es geht ihm um den Schutz der Freiheit des Wettbewerbs vor vertraglichen Beschränkungen und vor Machtmissbräuchen, der Wettbewerb auf den Märkten soll somit offen bleiben.

Durch die zunehmende Globalisierung gelangen neue wettbewerbliche Konzepte von Unternehmen auf die Märkte, deren Umsetzbarkeit oftmals mittels der restriktiven Bestimmungen des Wettbewerbsrechts geprüft werden müssen. Verschiedene Bereiche des Wettbewerbsrechts sind in den vergangenen Jahren bereits in Europa harmonisiert worden und die Harmonisierungsbestrebungen laufen weiter.

Der Beratungsansatz der Kanzlei Rose & Partner berücksichtigt neben den nationalen Belangen stets auch europäische und grenzüberschreitende Anforderungen.Dies umfasst insbesondere auch die Vertretung in Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes, die im Wettbewerbsrecht häufig vorkommen. Wir sind darüber hinaus für Mandanten in der laufenden wettbewerbsrechtlichen Beratung tätig. Dies schließt die Begleitung von weltweiten Werbekampagnen oder Transaktionen ein.

 

Autor: Bernd Fleischer

Dr. Bernd Fleischer - Fachanwalt Kartellrecht

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