Die Kompetenzen in der Rechtsberatung der Anwaltskanzlei ROSE & PARTNER LLP in Hamburg umfasst die Rechtsgebiete Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Erbrecht und Nachfolge, Handelsrecht, Markenrecht, Vertriebsrecht, Urheberrecht, Unternehmensnachfolge, Internationales Recht, Kartellrecht Steuerrecht sowie die Steuerberatung.

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Produktpiraterie, Markenverletzung, Fälschung und Plagiat

Wie wir als Kanzlei Rechts- und Markenverletzungen ermitteln und verfolgen

Grau- und Schwarzmarktware richten erheblichen Schaden an und können für innovative Unternehmen mit guten Produkten und starke Marken existenzgefährdend werden. Um die eigenen Umsätze und das Produkt bzw. das Markenimage zu schützen, reicht nicht allein die Eintragung von Schutzrechten (Marken, Geschmacksmuster). Nur die Überwachung der Märkte und die Verfolgung von Rechtsverletzungen kann einen fairen Wettbewerb gewährleisten.

Unsere Leistungen im Bereich Produktpiraterie und Markenschutz

Gemeinsam mit unserem Partner FILEDEFENSE bekämpfen die Rechtsanwälte unserer Kanzlei wirksam alle Formen von Piraterie und Markenverletzungen.

  1. Kooperation mit dem Deutschen Zoll bzgl. der Überwachung der Einfuhr von Plagiaten über Flug- und Seehäfen
  2. Überwachung der Online-Marktangebote, wie z.B. Webshops, eBay oder Amazon Marketplace, sowie des physischen Vertriebs über Warenläden, illegale Märkte usw. Testkäufe auffällig Ware, Einsatz von Wirtschaftsdetektiven auf bekannten Schwarzmärkten
  3. Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungs- Auskunfts- sowie Schadensersatzansprüchen
  4. Schnelles und konsequentes gerichtliches Vorgehen gegen Einzel- und Großhändler durch Verfügungs- und Klageverfahren
  5. Aufdeckung und Bekämpfung ganzer illegaler Vertriebsketten bis hin zum Großhändler und Produzenten  

Den gemeinsamen Flyer zum Thema Produktpiraterie von ROSE & PARTNER und FILEDEFENSE finden Sie hier: Produktpiraterie

Hintergrund zur Produktpiraterie, Markenpiraterie und Fälschungen

In Europa entfällt nach einer Studie des Europäischen Parlaments rund 40 Prozent der gesamten Wirtschaftsaktivität auf Branchen, in denen das geistige Eigentum ein wichtiger Bestandteil des unternehmerischen Erfolgs ist. Dieser Erfolg wird durch Produktpiraterie und Markenfälschungen gefährdet. Besonders viele Fälschungen gibt es z.B. in der Textilindustrie, bei Luxusartikeln wie Uhren, in der Pharmaindustrie oder auch bei Software. Sogar Maschinenbauer mit komplexen Produkten müssen sich gegen Plagiate und Fälschungen wehren. Wichtige Akteure im Kampf gegen die Fälscher sind der Zoll und die Polizei sowie Detekteien und Rechtsanwälte bzw. Kanzleien für Markenrecht, Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz. Die Hauptumschlagsplätze für Plagiate und Markenfälschungen sind Ballungsräume bzw. Seehäfen wie z.B. Hamburg oder Berlin. Besonders die Hansestadt Hamburg sieht sich selbst als Drehscheibe für den Schwarzmarkt und Graumarkt mit Fälschungen und macht sich bei der Regierung in Berlin für härtere Strafen für Markenfälscher stark.

Internet, Messe, Schwarzmarkt – wo Produkte und Marken geschützt werden müssen

In vielen Branchen ist das Internet heute der wichtigste Vertriebskanal. Und auch für Fälscher bieten Online-Plattformen scheinbar ideale Voraussetzungen für den Vertrieb von Fälschungen und Plagiaten. Spezialisierte Anbieter eigens entwickelter Software können heute gezielt das Internet nach Fälschungen und sonstigen Verletzungen geistigen Eigentums durchsuchen. Diese Detekteien arbeiten wiederum mit entsprechend ausgerichteten Kanzleien zusammen, die die außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung übernehmen und vor allem Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche durchsetzen.

Auch auf Messen kann wirksam gegen Produktpiraterie vorgegangen werden. Dort präsentieren sich auch Hersteller aus China und anderen Staaten aus denen viele Plagiate kommen. Daher finden auf Messen besonders viele Kontrollen durch den Zoll und Detekteien statt, die immer wieder erfolgreich Markenfälschungen aufdecken. Beschlagnahmen, Bußgelder und zivilrechtliche Konsequenzen durch Rechtsanwälte sind die Folge.

Daneben gibt es unzählige andere Orte wo sich Produktpiraterie zeigt – vom Straßenhändler über Flohmärkte bis hin zu großen Kaufhäusern. Die Ermittlungen und zum Teil auch die Verfolgung von Rechtsverletzungen auf diesen Schwarzmärkten sind oft aufwendig, lohnen sich jedoch häufig für die betroffenen Unternehmen.

Schutzmaßnahmen gegen Produktpiraterie und Fälschungen

Hersteller und Verkäufer von Originalen haben verschiedene Möglichkeiten technischer und rechtlicher Art ihr geistiges Eigentum zu schützen. Sicherheitsetiketten, Hologramme, digitale Wasserzeichen und andere Schutzvorkehrungen können z.B. dem Endkunden ermöglichen, ein Produkt als gefälscht zu erkennen. Diese Maßnahmen können jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn der Käufer sich auch bewusst gegen das Plagiat entscheidet. In vielen Fällen ist es Verbrauchern jedoch bekannt und egal ob sie ein Original erwerben. Dies gilt insbesondere, wenn der Preis der Fälschung deutlich unter dem des Originalprodukts liegt. Bei den rechtlichen Schutzmaßnahmen geht es zunächst um die Eintragung von Marken, Designs (ehemals „Geschmacksmuster“) und Patenten auf nationaler und internationaler Ebene. Da dieser nominale Schutz Fälscher und Raubkopierer kaum von ihren Machenschaften abhält, können Produkte und Marken nur dann effektiv geschützt werden, wenn Produktpiraterie auch entdeckt und verfolgt wird. Hier kommen Polizei, Zoll, Detekteien und Kanzleien mit spezialisierten Rechtsanwälten zum Einsatz.  

Dr. Bernd Fleischer - Fachanwalt Kartellrecht

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Dr. Bernd Fleischer
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