Der Lizenzvertrag

Der Lizenzvertrag beeinhaltet die Rechte und Pflichten der an der Vereinbarung beteiligten Personen. Oftmals ist im Rahmen der Lizenzierung die Reichweite der übertragenen Berechtigungen zu thematisieren, sowie die Möglichkeit der Vergabe von Unterlizenzen. Auch wird es wichtig zu  determinieren sein, für welche Gegenleistung die Einräumung der Erlaubnispflichten erfolgt.

Einfache und ausschließliche Lizenzen

Bei den Lizenzarten unterscheidet man im Lizenzvertragsrecht zwischen verschiedenen Ausprägungen der im Vertrag erteilten Lizenzen. Zunächst wird hierbei zwischen der einfachen Lizenz und der exklusiven Lizenz unterschieden. Bei der einfachen Lizenz sind mehrere Lizentnehmer denkbar, während beid er exklusiven oder ausschließlichen Lizenz grundsätzlich nur ein Lizenznehmer zur Nutzung berechtigt ist. Wir recherchieren und analysieren jedoch mit Ihnen das vorhandene Know-How und die immateriellen Rechte in Form einer umfassenden Bestandsaufnahme, um für Sie und Ihr Unternehmen den passenden Lizenzvertrag formulieren zu können.

Elementare Vertragsinhalte eines Lizenzvertrages     

Diese Bestandteile gehören in den Lizenzvertrag:

  1. Genaue Definierung des Lizenzprodukts als Vertragsprodukt
  2. Regelung der Rechte und Pflichten zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer
  3. Regelung der Lizenzart (Exklusive oder einfache Lizenz)
  4. Lizenzdauer
  5. Vereinbarung der Lizenzgebühr
  6. Ggf. Einräumung von Sublizenzen
  7. Dauer der Lizenzeinräumung
  8. Vertragsbeendigung

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