Lizenz & Lizenzrecht

Marken, Urheberrecht, Patente oder Designs sind für Rechteinhaber oftmals nur dann besonders wertvoll, wenn sie auch bestmöglich ausgewertet werden. Unternehmen, die auf das geistige Eigentum von Dritten angewiesen sind, benötigen optimale Konditionen für die Lizenzierung dieser IP-Güter. Insofern hilft das Lizenzrecht, die berechtigten Interessen des Lizenzgerbers mit denen des Lizenznehmers in Einklang zu bringen.

Mit unserem Team von Fachanwälten und Experten im Markenrecht, Urheberrecht, gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht und Handelsrecht sind wir darauf spezialisiert, rechtssicher im Lizenzrecht zu agieren, um die optimale wirtschaftliche Verwertung von Intellectual Property zu ermöglichen. Wir widmen uns in gleichem Maße auch Lizenznehmern, um Ihnen und Ihrem Unternehmen eine nachhaltige Nutzung  fremden geistigen Eigentums wie z.B. Grafiken, Designs, Texte, Fotografien etc. zu ermöglichen.

Was ist eine Lizenz?

Ganz grob gesprochen räumt bei einer Lizenz der Inhaber der Lizenz (der sog. Lizenzgeber) einem anderen (dem sog. Lizenznehmer) das Recht zur Nutzung eines ihm zustehenden Rechts ein. Welches Recht wie genutzt werden darf, hängt von der jeweiligen Art des Lizenzvertrages ab. Dabei zahlt der Lizenznehmer an den Lizenzgeber für die Nutzung des Rechts ein Entgelt, die sog. Lizenzgebühr.

Arten von Lizenzen

Es gibt ausschließliche und nicht ausschließliche Lizenzen.

Bei der ausschließlichen Lizenz  tritt der Lizenznehmer dann unter Ausschluss von Dritten an die Stelle des Lizenzgebers. Der Lizenzgeber darf sie dann auch nicht selber nutzen, es sei denn, eine ausdrückliche Klausel im Vertrag räumt ihm dieses Recht ein. Wird eine ausschließliche Lizenz erteilt, ist der Lizenznehmer berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben, es sei denn, dieses Recht wird im Vertrag ausgeschlossen.

Anders ist es bei der einfachen (nicht ausschließlichen) Lizenz. Hier behält der Lizenzgeber die Befugnis, über seine Lizenz zu verfügen, d.h. er kann die Schutzrechte selber nutzen oder auch Dritten die Nutzung gestatten natürlich nur als einfache Lizenz.

Die Lizenzgebühr

Es gibt verschiedene Arten, eine Lizenzgebühr zu bestimmen. Dazu gehören vor allem die folgenden:

  1. Stücklizenz = Unter Nutzung des Schutzrechts hergestelltem Stück entsteht ein Anspruch auf Lizenzgebühr
  2. Umsatzlizenz = Prozentuale Beteiligung des Lizenzgebers am eventuell erzielten Umsatz
  3. Entgeltlizenz = Beteiligung des Lizenzgebers am eventuell erzielten Umsatz
  4. Pauschallizenz = Unabhängig von Umsatz, Erlös oder hergestellter Stückzahl wird ein von den Parteien auszuhandelnder Festbetrag als Gebühr festgesetzt.

Der Lizenzvertrag

Wesentlicher Bestandteil des Lizenzrechtsn ist der Lizenzvertrag. Ein Lizenzvertrag ist ein Vertrag, mit dem der Rechteinhaber einem anderen unter vertraglich festgelegten Bedingungen Nutzungsrechte an gewerblichen Schutzrechte einräumt. So können Sie als Rechteinhaber und Lizenzgeber Lizenzen für sämtliche Schutzrechte einräumen wie Lizenzen für Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Markenrechte & Urheberrechte. Markeninhabern bietet die Lizenz eine Möglichkeit der wirtschaftlichen Nutzung der eigenen Marke über die Eigenverwertung hinaus. Lizenznehmer nutzen dann Ihre Marke und Ihr Unternehmen kann sich dadurch auf andere Kompetenzen in der Produktion oder im Vertrieb fokussieren.

Nähere Informationen zum Lizenzvertrag finden Sie auf unserer Unterseite zum Thema: Lizenzvertrag

Die Marken-Lizenz

Eine Markenlizenz ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der der Inhaber einer Marke (der Lizenzgeber) eine dritte Person (den Lizenznehmer) ermächtigt, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, und zwar gemäß den Bedingungen und unter den Einschränkungen, die im Lizenzvertrag festgelegt sind. Die Lizenzierung einer Marke erlaubt es, dem Lizenznehmer die Marke vom Markeninhaber gewissermaßen zu mieten. Die Marke ist als geschütztes Zeichen ein Monopolrecht des Markeninhabers. Er darf also entscheiden, wer das Zeichen wie benutzen darf.

Nähere Informationen zur Lizenz im Marken- und Urheberrecht finden Sie hier: Lizensierung im Marken- und Urheberrecht