Urheberrecht Musik

Musikwerke, Vervielfältigung, Urheberrechtsverstöße, Bearbeitung

Musik verbreitet sich heute zunehmend losgelöst von Datenträgern digital im Internet. Auch die Veränderung und Verfälschung von Musikwerken ist in Zeiten der Digitalisierung problemlos möglich. Aufregende Zeiten für das Urheberrecht!

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Unsere Leistungen im Bereich Urheberrecht Musik

Als Kanzlei für Urheberrecht, Medienrecht und IT-Recht beraten wir durch spezialisierte Anwälte Musiker, Produzenten und andere Akteure der Musikbranche in allen Fragen zum urheberrechtlichen Schutz von Musikwerken - von der Lizenzierung über die Aufspürung von Rechtsverletzungen bis zur Durchsetzung bzw. Abwehr von Schadensersatzansprüchen.

  • Individuelle Gestaltung vertraglicher Nutzungsrechte
  • Prüfung von Lizenzverträgen
  • Kooperation mit Softwareunternehmen zur Aufspürung illegal angebotener Musikwerke im Internet
  • Durchsetzung bzw. Abwehr von Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüchen Erwirkung bzw. Betreibung von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Zivilklagen
  • Gutachterliche Stellungnahmen zu Einzelfragen im Bereich Musik-Urheberrecht

Kontaktieren Sie einen unserer spezialisierten Rechtsanwälte in Hamburg, Berlin oder München. Wir vertreten Sie bundesweit und international.

Überblick über Rechtsverletzungen und ihre Verfolgung

Auf Grund breiter Berichterstattungen der Medien ist vor allem ein Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln bekannt und zwar die Abmahnung im Rahmen der Onlinetauschbörsen. Nutzer solcher Börsen laden sich im Internet ein Musikstück herunter und stellen dieses dabei gleichzeitig zum Herunterladen für andere zur Verfügung.

Daneben bestehen jedoch unzählige andere Verletzungsarten, die keine so große mediale Aufmerksamkeit genießen, jedoch den Musikherstellern einen ebenso immensen Schaden zufügen. Noch die bekannteste Form ist das Bereitstellen eines Musikwerks auf sogenannten One-click-Hostern, bei denen „rapidshare“ die größte Popularität genoss. In einer Cloud werden die Titel hochgeladen und können dann ohne Speichern auf dem eigenen Computer von den Nutzern angehört werden.

Hier zeigt vor allem ein Vorgehen gegen die Anbieter dieser Clouds Erfolg, das Verfahren „notice-and-take down“: Einmal auf ein solches Angebot hingewiesen, muss der One-Click-Hoster danach immer wieder kontrollieren, ob das Musikwerk nicht auf andere Weise wieder Eingang in sein Repertoire gefunden hat. Unterlässt er diese Kontrolle und wird der Musiktitel eines Mandanten erneut in seinem Angebot entdeckt, haftet der Anbieter auf Unterlassung und muss zudem auch die entstandenen Rechtsverfolgungskosten tragen.

Weiterhin ist der Vertrieb von sogenannten Bootlegs, also nicht autorisierten Mitschnitten, ein großes Problem für Urheber. Daneben ist auch eine Überpressung bei der Herstellung des physischen Tonträgers nicht selten. Das Presswerk, welches für das Erstellen der CD zuständig ist, produziert einfach mehr als die zahlenmäßig bestellte Ware und verkauft den Überschuss danach auf eigene Rechnung.

In Zeiten von „Youtube“ und dem damit Verbunden Hochladen von Clips auf dieser Plattform ist zudem immer wieder zu bemerken, dass sich die dortigen Filmhersteller einer geschützten Musik zur Untermalung ihrer Filme bedienen. Und dabei handelt es sich bei Weitem nicht nur um private Ersteller, sondern häufig genug auch um gewerbliche Anbieter von Filmclips. Diese wiederum verdienen über die Werbung auf solchen Videoportalen Geld unter anderem auch mit der unerlaubt genutzten Musik. Auch hiergegen hat der Urheber eines Musikwerks einen Anspruch auf Unterlassung sowie Beseitigung und Schadensersatz.

Musikwerke

Musik ist grundsätzlich jede Schöpfung, die sich der Töne als Ausdrucksmittel bedient. Erforderlich für einen Schutz durch das Urheberrecht ist, dass ein Musikwerk als Ergebnis einer persönlichen geistigen Schöpfung entsteht. Es muss also eine gewisse musikalische Gestaltungshöhe erreicht werden. Dies kann durch Melodik, Takt, Tempo oder Harmonik entstehen. Dem Urheber des Musikstückes stehen dann etwa das Vervielfältigungs- und das Bearbeitungsrecht oder auch das Urheberbezeichnungsrecht zu.

Eine körperliche Festlegung, etwa durch Niederschrift der Noten, ist nicht erforderlich. Grundsätzlich sind auch hier Form und Inhalt geschützt. Nicht schutzfähig ist dagegen musikalisches Allgemeingut, etwa formale Gestaltungselemente oder einfache Tonfolgen ohne schöpferische Leistung. Auch ein bestimmter musikalischer Stil ist urheberrechtlich nicht schutzfähig.

Vervielfältigung

Das Vervielfältigungsrecht bezeichnet das Recht des Urhebers, beliebig viele Vervielfältigungen des Werkes herzustellen, § 15 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Dabei ist es unerheblich, wie und in welcher Zahl diese produziert werden und ob sie vorübergehend oder dauerhaft erzeugt werden. Für Vervielfältigungen eines Musikwerkes ist grundsätzlich die Erlaubnis des Urhebers nötig. Auch die Aufnahme etwa einer Konzertaufführung kann eine unerlaubte Vervielfältigung sein. Darüber hinaus werden auch Coverversionen rechtlich als Vervielfältigungen angesehen. Das gilt jedenfalls dann, wenn die das Original notengetreu wiedergeben und sich nicht als Ergebnis einer individuellen Schöpfung darstellen, so etwa bei der Bearbeitung.

Bearbeitung

Bei der Bearbeitung wird in Abgrenzung zur Vervielfältigung der Gesamteindruck des Werkes verändert. Dies ist etwa der Fall bei einem Remix, wenn vorhandene Tonspuren durch Veränderung des Rhythmus, des Tempos oder des Klangbildes verändert werden — zum Beispiel wenn ein klassischer Musiktitel zu einem elektronischen Remix verarbeitet wird.

Bearbeitungen dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers veröffentlicht oder verwertet werden, § 23 UrhG. Allerdings ist das Einverständnis des Urhebers dann nicht einzuholen, wenn es sich lediglich um eine freie Benutzung des Werkes handelt.

Freie Benutzung

Anderes ergibt sich nur, wenn durch sogenannte freie Benutzung des ursprünglichen Werkes ein vollkommen neues Werk mit hinreichend neuen Wesenszügen entsteht. Es erfordert einen gewissen Grad persönlicher Individualität und eine klare Unterscheidbarkeit zur Vorlage.

Besonders schwierig zu beurteilen ist die Schutzfähigkeit der Vorlage, wenn nur kleine Werkteile übernommen werden. Sofern das musikalische Thema oder Motiv übernommen wird, kann ein Schutz noch bejaht werden, sofern eine prägende Ausdruckskraft gegeben ist. Wo aber eine Tonfolge aus nur wenigen Tönen oder einem musikalischen Akkord besteht, fehlt häufig die Individualität. Die Frage stellt sich vor allem beim sogenannten „Sampling“, bei dem kleinste Teile eines Musikstückes übernommen werden.

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