Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag

Arbeitsrechtliche Voraussetzungen und Vertretung durch einen Rechtsanwalt

Als Kanzlei für Arbeitsrecht mit wirtschaftsrechtlicher Ausrichtung begleiten wir Arbeitgeber und leitende Angestellte bei allen arbeitsrechtlichen Fragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt dabei in der Gestaltung, Prüfung und Durchsetzung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge und Abwicklungsverträge durch unsere Rechtsanwälte und Steuerberater.

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Der Aufhebungsvertrag

Auch wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einig sind und sich ohne Streit trennen, sollte die Beendigung des Arbeitsverhältnisses stets im Rahmen eines Aufhebungsvertrages geregelt werden. Der Aufhebungsvertrag beendet (anders als der Abwicklungsvertrag) das Arbeitsverhältnis und damit wie die Kündigung das Arbeitsverhältnis.

Ein Vorteil des Aufhebungsvertrages gegenüber der Kündigung ist das Entfallen etwaiger Kündigungsfristen für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Auch der Betriebsrat ist nicht einzuschalten. Eine Kündigungsschutzklage hat der Arbeitgeber nicht zu befürchten.

Im Allgemeinen gilt damit beim Aufhebungsvertrag die zivilrechtliche Vertragsfreiheit, die der versierte Rechtsanwalt im Sinne seines Mandanten auszunutzen hat. Eine Umgehung des gesetzlichen Kündigungsschutzes darf jedoch im Aufhebungsvertrag nicht vorliegen.

Der Abwicklungsvertrag

Sollen nach einer Kündigung des Arbeitgebers zwischen den Parteien einvernehmlich die Modalitäten des Ausscheidens des Arbeitnehmers geregelt werden - insbesondere um einen möglichen Rechtsstreit zu vermeiden -, erfolgt dies durch einen Abwicklungsvertrag. Mögliche Inhalte eines Abwicklungsvertrages bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses können sein:

  • Bestätigung der Kündigung, ihrer Wirksamkeit und des Zeitpunkts
  • Regelung von Resturlaub bzw. Urlaubsabgeltung
  • Zeugniserteilung durch den Arbeitgeber
  • Aushändigung der Arbeitspapiere
  • Höhe einer etwaigen Abfindung

Autor: Maria von Gyldenfeldt

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