Sozialversicherungsrecht

Das Sozialversicherungsrecht ist neben dem Arbeitsrecht und dem Steuerrecht das dritte Rechtsgebiet, das es bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern zu beachten gilt. Kernbereiche des Sozialversicherungsrechts sind das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung. Als Wirtschaftskanzlei beschäftigen wir uns im Bereich des Sozialversicherungsrecht insbesondere mit Fragen der Sozialversicherungspflicht z.B. für Geschäftsführer, Vorstände oder auch freie Mitarbeiter und den Fragen der Scheinselbständigkeit.

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Scheinselbständige Arbeitnehmer

In "modernen" Beschäftigungsverhältnissen sind die Grenzen zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer selbständigen Tätigkeit oft nur schwer zu ziehen. Genau dies ist jedoch erforderlich, um zu bestimmen, ob der Betroffene sozialversicherungspflichtig ist.

Heute gibt es keine so genannten Vermutungsregeln für eine Unselbständigkeit einer Beschäftigung mehr. Vielmehr ist für die Beurteilung auf die Gesamtsituation abzustellen. Entscheidend ist ein erkennbar unternehmerisches Handeln und die freie Entscheidung des Unternehmers. Kriterien für die Gesamtschau sollen sein:

  • Beschäftigung eigener sozialversicherungspflichtiger Angestellter
  • Dauerhafte Tätigkeit im wesentlichen für nur einen Auftraggeber
  • Durchführung entsprechender Tätigkeiten beim Auftraggeber auch durch dessen Angestellte
  • Unternehmerisches Auftreten als Marktteilnehmer
  • Vorherige Ausführung der Tätigkeit beim Auftraggeber als dessen Arbeitnehmer

Wir beraten Unternehmen und Selbständige hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen und arbeitsrechtlichen Folgen sowie der Konsequenzen einer Scheinselbständigkeit für das Steuerrecht und Gewerberecht. Außerdem vertreten wir Mandanten bei Konflikten mit den Sozialversicherungsträgern.

Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern und Vorständen

Besondere Bedeutung in unserer Beratungspraxis hat die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern und Vorständen von Aktiengesellschaften.

Auch selbständig agierende geschäftsführende Gesellschafter einer einer juristischen Person können unter Umständen rentenversicherungspflichtige Selbständige sein.

Lesen Sie hierzu unsere ausführlichen Informationen auf folgender Seite: Sozialversicherungspflicht Geschäftsführer 

Sonderfall Handelsvertreter

Für Handelsvertreter ist nach heutiger Rechtslage entscheidend für die Frage der Selbständigkeit bzw. Sozialversicherungspflicht, ob sie ihre Tätigkeit im Wesentlichen frei gestalten und über ihre Arbeitszeit frei bestimmen können (§ 84 Absatz 1 Satz 2 HGB). Auch Handelsvertreter können also scheinselbständig sein, wenn sie diese Voraussetzungen nicht erfüllen. Es kommt somit u.a. darauf an, wer über Termine bei Kunden, Arbeits- und Urlaubszeiten etc. bestimmt und ob der Auftraggeber z.B. alle Arbeitsbereiche kontrolliert und auch konkrete Umsatzziele festlegt.

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